Reisepass beantragen, Kfz zulassen, Geburt anmelden: Die Liste der Angelegenheiten, die man in Deutschland ausschließlich persönlich bei den Behörden erledigen kann, ist endlos lang – ebenso wie die Warteschlangen vor den Amtsstuben. Nummern ziehen für einen neuen Personalausweis? Darüber kann man in Estland nur lachen: Hochzeit, Scheidung und Immobilienkauf sind die einzigen Anlässe, für die man noch persönlich beim Amt vorbeikommen muss. Alles andere regeln die Esten längst digital: Ein neues Unternehmen anmelden oder die Geburt eines Kindes registrieren lassen? Mit wenigen Klicks möglich. Grundlage dafür ist die elektronische ID-Karte: Sie ist nicht nur Passdokument, sondern auch Führerschein, Versicherungskarte und Büchereiausweis in einem. Selbst Treuepunkte im Supermarkt werden auf der Karte gespeichert. Zudem ermöglicht sie die Identifikation, wenn Bürgerinnen und Bürger im Internet wählen.
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Als sich 1990 die Sowjetunion auflöste, erklärte sich Estland wieder zur unabhängigen Republik. Im darauffolgenden Jahr baute die Regierung die Verwaltung neu auf – und setzte von Beginn an auf digitale Technologien. Dabei sahen die Zuständigen die Digitalisierung vor allem als Mittel, um eine in allen Bereichen möglichst effiziente Verwaltung zu erreichen. Während andere Staaten von einer funktionierenden E-Governance träumen, ist sie in Estland längst Realität: „Viele Staaten behaupten, beim Regieren auf E-Governance zu setzen. Wir Esten sind die Einzigen, die es wirklich tun“, erklärt Anna Piperal, Managing Director im „e-Estonia Showroom“. Für die Deutschen lohnt sich deshalb der Blick ins Baltikum: Wie hat Estland die Transformation zum Smart Country geschafft?
Grundrecht Internet
Zugang zum Internet ist in Estland seit dem Jahr 2000 ein Grundrecht. Dementsprechend gut ausgebaut ist die Infrastruktur: Im öffentlichen Raum liegt die WLAN-Abdeckung bei 99 Prozent. Ob in der Stadt oder auf dem Land, im Wald oder am Strand – wer eine stabile Internetverbindung braucht, findet überall kostenlose, offene WLAN-Zugänge wie etwa das Hotspot-Netzwerk Wifi.ee. Der Physiker Veljo Haamer hat es vor einigen Jahren eingerichtet, das Konzept ist simpel: In Hotels und Geschäften sind für den Bezahlvorgang mit Debit- oder Kreditkarte ohnehin Internetanschlüsse vorhanden; die Bandbreite, die nicht benötigt wird, können stattdessen Einheimische und Reisende über das Netzwerk nutzen.
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E-Governance
99 Prozent aller öffentlichen Dienstleistungen stehen in Estland online zur Verfügung – rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr. Technischer Aufwand oder bürokratische Hürden, wie man sie aus Deutschland kennt? Fehlanzeige: Über das Portal www.eesti.ee loggen sich die Landesbürgerinnen und -bürger ein, unterzeichnen per digitaler Signatur Dokumente oder erledigen ihre Steuererklärung. Wer eine neue Firma gründen und online registrieren möchte, muss dafür nur 18 Minuten einplanen. Auch den Gang zur Urne können sich die Bewohnerinnen und Bewohner sparen, denn seit 2005 sind Wahlen über das Internet möglich. Das ist nicht nur smart, sondern effizient: 844 Jahre Arbeitszeit in der Verwaltung werden dadurch jährlich eingespart. Und es geht noch weiter: Mit der Estonian Government Cloud soll die IT-Infrastruktur des öffentlichen Sektors modernisiert und bestehende Informationssysteme erneuert werden.
Digitale Patientenakte
Die elektronische Bürgerkarte ist für die Estinnen und Esten das wichtigste Instrument in ihrem digitalen Alltag. Neben der Funktion als Ausweisdokument und Führerschein ist auf der ID-Card auch die digitale Krankenakte hinterlegt. Hier sind alle Informationen zu Diagnosen, Behandlungen und Medikamenten von der Geburt bis zum Tod zentral abgespeichert. Die Basis dafür ist das estnische Gesundheitsinformationsaustauschnetzwerk ENHIS, an das landesweit sämtliche medizinischen Fach- und Allgemeinpraxen, Krankenhäuser und Apotheken angeschlossen sind. Nutzende können über das Patientenportal digilugu.ee ihre Krankenakte und persönliche Gesundheitsdaten einsehen, sich über Krankheiten informieren und Termine bei ihren Ärzten oder Ärztinnen vereinbaren. Darüber hinaus sind Videosprechstunden und Ferndiagnosen bereits seit 2012 möglich, Rezepte werden digital ausgestellt.
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Truth by Design
Theoretisch hat jedes Krankenhaus, jede Arztpraxis und Apotheke, aber auch jede Behörde Zugriff auf die Daten der Bürgerinnen und Bürger, da alles zentral auf der ID-Card gespeichert wird. Da schrillen bei deutschen Datenschutzbeauftragen schnell die Alarmglocken. Doch auch hier hat Estland eine clevere Lösung: Truth by Design. Tobias Koch arbeitet als Digitalisierungsexperte in Tallinn und erklärt: „Jeder Zugriff auf Daten wird registriert. Das heißt, wenn das Finanzamt meine Informationen im Einwohnermeldeamt abfragt, dann kann ich das später in einem Logfile sehen. Ich habe einen Timestamp, ich habe eine Beschreibung, was gemacht wurde und wer das gemacht hat.“ Auf welche Informationen die Behörden überhaupt zugreifen dürfen, ist streng geregelt. So sind alle Aktionen dokumentiert und bleiben stets nachvollziehbar – „Reversed Big Brother Principle“ heißt das in Estland. Und es drohen Strafen, wenn die Zugriffsrechte missachtet werden. Die Estinnen und Esten seien überzeugt, dass Daten einer Person gehören, aber von anderen Stellen verwaltet werden – man jedoch die Kontrolle darüber behalte, so Koch.
Digitaler Unterricht
Während die Digitalisierung von Schulen hierzulande nur schleppend in Gang kommt, treibt die Regierung in Estland die Transformation bereits seit 1999 voran: Alle Schulen verfügen über einen Internetzugang, die Klassenzimmer sind mit Smartboards, PCs und Tablets ausgestattet; Schulbücher und Unterrichtsmaterialien sind digitalisiert. Seit 2002 gibt es außerdem das Schul-Management-System eKool (dt.: e-Schule), das vom digitalen Klassenbuch über eine Noten- und Leistungsübersicht bis hin zur Schulverwaltung sämtliche Funktionen bündelt. Das ist effizient und zahlt sich aus: Täglich sparen die Lehrkräfte durch die Nutzung von eKool 45 Minuten an Verwaltungsarbeit. Programmieren ist Pflichtfach und steht schon ab der dritten Klasse auf dem Stundenplan, auch Robotik wird an vielen Schulen unterrichtet. Die Digitalkompetenz zahlt sich aus: Im europäischen Vergleich schnitt Estland bei der Pisa-Studie 2018 am besten ab. Und auf der Liste der präferierten Studienfächer steht Informatik bei estnischen Jugendlichen ganz oben.
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Innovationen
In Tallinn trifft die Vergangenheit auf die Zukunft: Während die mittelalterlichen Gebäude historisches Flair verströmen, fahren kleine Roboter durch die Straßen und liefern Pakete und Essensbestellungen aus. Bargeld spielt kaum noch eine Rolle – man zahlt mit Karte und nutzt seit Jahren Onlinebanking. Auch in Sachen Mobilität ist die Landeshauptstadt anderen europäischen Metropolen voraus: Tallinn setzt bereits autonome Minibusse im öffentlichen Nahverkehr ein – selbstfahrende Autos dürfen sogar im ganzen Land auf öffentlichen Straßen getestet werden. Bei der Parkplatzsuche unterstützt eine kostenlose App und statt mit nervigen Tickets wird die Parkgebühr digital über die Mobilfunkgebühr abgerechnet: Das Auto ist per Bluetooth mit dem Smartphone verbunden und die Parkzeit beginnt, sobald die Zündung ausgeschaltet ist. Skandinavien hat das Konzept für Smart Parking schon übernommen.
Fazit
Dass sich die estnische Regierung von Beginn an auf den Einsatz digitaler Technologien konzentriert hat, zahlt sich in vielen Bereichen aus. So belegt der baltische Staat im europäischen Ranking zur Digitalisierung, dem „Digital Economy and Society Index“ (DESI), derzeit den siebten Platz – Deutschland rangiert im Mittelfeld auf Platz zwölf. Dennoch können die estnischen Digitalisierungsmaßnahmen hierzulande nicht direkt übernommen werden: Zum einen ist eine einheitliche digitale Verwaltung im hier herrschenden Föderalismus schwer umzusetzen. Zum anderen kann Estland mit einer Bevölkerung von 1,3 Millionen flexibler agieren als Deutschland mit seinen 83 Millionen. Und an mancher Stelle kann Estland sogar von der Bundesrepublik lernen – etwa bei der Digitalisierung von Unternehmen und in Sachen Industrie 4.0.
